AGB

1. ALLGEMEINES

1.1. Zwischen ZSZ GbR, An der Högede 3 in 49770 Herzlake – Smart Horses App (nachfolgend ZSZ genannt) und dem Nutzer gelten ausschließlich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt bei Vertragsschluss gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Nutzers oder Dritter werden nicht anerkannt. 

1.2. Es gelten die AGB,  als Rahmenvereinbarung für die Smart Horses App auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass ZSZ gesondert auf diese hinweisen muss.

1.3. Smart Horses richtet sich sowohl an Unternehmer als auch an Verbraucher, soweit diese das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben und geschäftsfähig sind. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugrechnet werden können.

1.4. Vertragssprache ist deutsch.

1.5. Die Nutzung von Smart Horses ist nur im Rahmen eines entgeltlichen oder unentgeltlichen Nutzungsvertrags möglich. Der Nutzer registriert sich durch ein Abo als Pferdebesitzer/Eigentümer zur Verwaltung seiner Pferde. Die Registrierung erfolgt über Anforderung von Zugangsdaten und einloggen der App.

1.6. Die Smart Horses App stellt rechtliche bindende Angebote dar.

2. Vertragsgegenstand bei Nutzung

2.1. Gegenstand des Vertrags ist die Überlassung der mobilen Applikation Smart Horses App für Smartphone und Tablet für die digitale Pferdeverwaltung. Die Nutzung erfolgt durch Registrierung über das WLAN oder Mobilfunk, um auf alle technischen Möglichkeiten und Berechtigungen der App zuzugreifen zu können und im Rahmen verschiedener Pakete sämtliche gebuchte Funktionalitäten und Services zur Verwaltung seiner Pferde zu nutzen. Die Datenübernahme ist nicht Vertragsgegenstand.

2.2. Der Download der Smart Horses App ist unentgeltlich über den Google Play Store. Google ist nicht Vertragspartner. Die Registrierung ist entgeltlich über die jeweiligen angebotenen Paketmöglichkeiten. Zwischen den Paketvarianten kann gewechselt werden. Über die Anzahl der Pferde ergibt sich die Paketvariante.

2.3. Durch das Herunterladen der App kommt ein Nutzungsvertrag zustande und der Nutzer erklärt sich somit mit den Nutzungsbedingungen einverstanden.

2.4. Smart Horses ist über das Android Betriebssystem funktionsfähig ist.

2.5. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm angegebenen Daten im Rahmen der Registrierung wahr und vollständig sind. Bei der Registrierung hat der Nutzer seinen Vor- und Nachnamen, Adresse sowie Telefon und Bankdaten für den Lastschrifteneinzug anzugeben und ermächtigt somit die ZSZ Lastenschrifteinzug vorzunehmen. 

2.6. Der Nutzer sichert zu, dass er das sechzehnte Lebensjahr vollendet hat.

2.7. Der Nutzer ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten, um den Zugriff Unberechtigter auf sein Nutzerkonto zu vermeiden. Aus Sicherheitsgründen und um Missbrauch vorzubeugen wird dem Nutzer empfohlen, sein Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern. Die Sicherung und Aufbewahrung der Zugangsdaten fällt in den ausschließlichen Verantwortungsbereich des Nutzers.

3. Zahlungsabwicklung

3.1. Die Abrechnung erfolgt monatlich über SEPA Lastschriftverfahren. Der Nutzer hat seine vollständen Bankdaten korrekt anzugeben und ist für Nichteinlösung der Lastschrift verantwortlich. Bei nicht Einlösung der Lastschrift hat der Nutzer alle entstandenen Kosten zu tragen unteranderem eine Bearbeitungsgebühr von 5,- Euro. Der Nutzer gewährt der ZSZ einen 2. Lastschrifteneinzug. Sollte dieser wieder nicht erfolgen, kann ZSZ den Zugang/Account bis zur Zahlung sperren.

3:2:Das Abo ist immer 4 Wochen gültig und verlängert sich automatisch, es sei denn es wird von dem Nutzer über die Funktion „automatische Verlängerung“ gekündigt oder ausgesetzt. In den Account kann der Nutzer die Daten zu seinem Vertrag jederzeit ändern.

3.3. Soweit keine abweichenden Regelungen getroffen sind, verstehen sich Preise in Euro inklusive der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer.

3.4. Im Falle von Programmerweiterung die unentgeltlich zur Nutzung zur Verfügung gestellt werden, kann der Nutzer nach dem jeweiligen Update nutzen. Programmerweiterungen die entgeltlich zur Verfügung gestellt werden, berechtigt der Nutzer die ZSZ nach 4-wöchiger Vorankündigung die Preise zu ändern.

3. Pflichten

3.1. Es ist dem Nutzer untersagt: 

3.2. Der Nutzer wird es unterlassen Informationen oder Daten von Dritten unbefugt abzurufen, die von ZSZ betrieben werden, einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze der ZSZ unbefugt einzudringen. 

3.3. Bei Anzeichen, dass die Zugangsberechtigung von einem Dritten unrechtmäßig erlangt wurde, ist der Nutzer verpflichtet die ZSZ umgehend hiervon zu informieren. ZSZ ist berechtigt, Zugangsdaten zu sperren, falls der Verdacht einer unbefugten Nutzung oder eines solchen Missbrauchs der Daten vorliegt.

3.4. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die notwendige Hard- und Software für die Internetnutzung sowie der erforderliche Internetzugang vorhanden sind. Er hat insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass das jeweilige Betriebssystem auf den Smartphones und Tablets auf dem aktuellen Stand gehalten werden. Die Bereitstellung dieser Voraussetzungen sowie der Telekommunikationsdienste der Übermittlungsleistungen vom Server bis zu den vom Nutzer eingesetzten Geräten sind nicht Gegenstand dieses Vertrags, sondern obliegen dem Nutzer.

3.5. Das Nutzer garantiert, dass die Inhalte nicht gegen §§ 202a), 202b), 202c), sowie §§ 303a), 303b StGB (Computerstraftaten) verstoßen.

3.6. Der Nutzer verpflichtet sich dazu die Smart Horses App weder kommerziell zu verwerten noch die Daten von anderen Nutzern zu sammeln und zu Werbezwecken zu verwenden. 

3.7. Bei der Nutzung von Smart Horses werden durch den Nutzer alle Gesetze, sowie auch datenschutzrechtlicher Art (DSGVO, BDSG) und sonstigen Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland beachten. 

3.8.Durch den Nutzer übermittelt oder bereitgestellt Inhalte hat er  dafür zu Sogen, dass sachlich und rechtlich zulässig sowie frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheberrechten, Namens- und Markenrechten, sind, die eine Nutzung / Bearbeitung entsprechend dem hier vereinbarten Umfang einschränken oder ausschließen. Das Übermitteln rechtsverletzender, rechtsradikaler, pornografischer, rassistischer, sittenwidriger Inhalte ist ebenso untersagt wie das Übermitteln von Inhalten, die das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden verstoßen. 

3.9. Der Nutzer stellt ZSZ bei einer Geltendmachung derartiger Ansprüche Dritter von sämtlichen Kosten und Schadensersatzbeträgen frei. Er trägt im Falle einer rechtlichen Auseinandersetzung sämtliche diesbezügliche Kosten. 

4. Laufzeit

4.1. Auch bei Vorliegen besonderer Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung haben beide Parteien das Recht, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist. Im Falle der Sperrung des Nutzerkontos ist der Nutzer nicht berechtigt, ein neues Nutzerkonto anzulegen.

5. Verantwortung

5.1. Smart Horses übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen. 

5.2. Daten oder Inhalten, die den Datenschutzbestimmungen oder den Einstellungen des Nutzers öffentlich verfügbar sind oder waren und durch einen Dritten gespeichert wurden, trifft ZSZ keine Pflicht zur Unterbindung einer solchen Speicherung beim Dritten.

5.3. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Smart Horses App über diesen Vertrag und des gewählten Leistungspakets erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen. Dem Nutzer nicht gestattet, die App oder Teile hiervon zu bearbeiten, zu disassemblieren, zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, zu vermieten oder zu verleihen. Der Nutzer darf die durch Abfrage gewonnenen Inhalte und Daten weder vollständig, noch teilweise oder auszugsweise zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und oder für eine gewerbliche Verwertung und Auskunftserteilung verwenden. Die Verlinkung, Integration und / oder für eine sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.

6. Verfügbarkeit

6.1. ZSZ gewährt eine Verfügbarkeit von 98 % pro Kalenderjahr abzüglich Wartungszeiten sowie abzüglich solcher Ausfallzeiten, die ZSZ nicht zu vertreten hat. ZSZ ist berechtigt Wartungsarbeiten durchzuführen und die Bereitstellung der Anwendung aus diesem Grund einzustellen oder zu beschränken. 

6.2. Die Gewährleistung von ZSZ erstreckt sich nicht auf solche Schäden und / oder Störungen, die dadurch verursacht werden, dass der Nutzer schuldhaft gegen Bestimmungen dieses Vertrags verstößt.

6.3. ZSZ haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit

6.4. Die Haftung für Datenverlust wird von ZSZ nicht übernommen. ZSZ haftet weder für die Funktionsfähigkeit der Telekommunikationsverbindung (Telefon- / ISDN / DSL –Leitungen etc.) zu seinem Server bei Stromausfällen sowie bei Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich des Anbieters stehen und nicht bei Schäden, die durch höhere Gewalt oder vergleichbarer Ereignisse eintreten. Darüber hinaus haftet ZSZ nicht für vom Nutzer generierte Inhalte. Die verschuldensunabhängige Haftung auf Schadensersatz (§ 536 a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen. 

6.5. Informationen zur Datenerhebung durch ZSZ können der Datenschutzerklärung unter www.smart-horses.com entnommen werden.

6.6. Hinweis auf das VSBG (Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen)
Zur Durchführung eines Verfahrens gemäß VSBG vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der ZSZ nicht verpflichtet und auch nicht bereit. Das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG) fordert aber, dass dennoch auf eine für den Verbraucher zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hingewiesen wird:

Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V.
Bahnhofsplatz 3
77694 Kehl
Telefon: 07851 / 991480
E-Mail: mail@online-schlichter.de
Internet: www.online-schlichter.de

7. Haftungsausschluss (Disclaimer)

7.1. Haftung für Inhalte
ZSZ ist gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen. 

7.2. Haftung für Links
Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. 

7.3. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. 

7.4. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

8. Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. 

Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. 

9. Schlussbestimmungen

Es handelt sich ausschließlich um deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort für alle Ansprüche gegen den ZSZ ist der Sitz von ZSZ, sofern der Nutzer Unternehmer ist.

Sollte eine Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so bleibt hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Enthält der Vertrag eine Regelungslücke, gilt Gleiches.

Stand: 01.07.2020